Scheissetorte.de

Die Staatsregierung Sachsens, allen voran: Sven Morlok (seines Zeichens Minister für Brummbrumm, Baubau, Schaffeschaffe und so allerlei andere tolle Dinge), hat sich nun zu den Anfragen hinsichtlich der Eierschecke-Aktion geäußert. Es bleibt locker festzuhalten, dass die Regierungsriege durch die Bank weg humorbehindert ist… Aber das ist ja nichts Neues! Immerhin: Es wurde bei der ersten Aktion “Pendlerstammstisch” Eierschecke in einer Stückzahl im “oberen, zweistelligen Bereich” ausgeteilt.

Na, dann mal ein gutes Bäuerchen!

Hier die Antworten:

Drs 5/5997
Titel: Radiointerview auf MDR Info zu der Aktion “Eierschecke für Pendlerinnen und Pendler” des Staatsministers Sven Morlok

Drs 5/5999
Titel: Sächsisches Backwerk als Werbemittel – Kosten für den Freistaat

Drs 5/5996
Titel: Aktion “Eierschecke für Pendlerinnen und Pendler” – Bilanz der Fachkräfteeinwerbung des Staatsministers Sven Morlok

Es bleibt weiter festzuhalten:

-Die Rezeptur der Eierschecke ist scheissegal. Die Frage danach ist nicht wichtig für die Arbeit des Landtags. Schade eigentlich.

- Eierschecke ist Öffentlichkeitsarbeit! Zweifellos!

- Ob andere Backwaren für die Repräsentation des Freistaates in Betracht gezogen wurden, ist den MdL gefälligst egal! Hmpf!

- Eine Zählung der PendlerInnen hat nicht stattgefunden. Verschmerzbar.

- Eine Statistik wurde nicht erhoben. Schade, gab ja immerhin öffentliches Geld für die Aktion.

- Um Leute nach Sachsen zu holen, müssen die Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt verbessert werden. Diese Erkenntnis hätte mit einem Anruf in den Fraktionsräumlichkeiten der Opposition (abzgl. NPD) schneller, günstiger und sogar mit Lösungsvorschlägen kombiniert eingeholt werden können.

- Der Pendlerstammtisch ist themenbezogen, von daher kann Eierschecke nicht zur Förderung Erneuerbarer Energien eingesetzt werden. Sorry, aber das steht da wirklich so in der Antwort.

- Aus den einzelnen Gesprächen, die zuvor groß in der Presse angekündigt waren, kann leider doch nicht berichtet werden.

- Dafür wurde den PendlerInnen großzügig erklärt, dass gute Arbeits- und Karrierechancen in Sachsen bestehen.

- Ob Minister Morlok mittels Laugenbrezel oder anderswie zu einer Rückkehr nach BaWü angeregt werden könne, ist aus Sicht der Staatsregierung nicht relevant für die Erfüllung der Arbeit des Landtags. Das ist schade, denn aus meiner Sicht ist es sehr relevant, ob die Entledigung einer wirkungslosen Backpfeife möglich ist, oder nicht.

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Sachsens Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) gibt sich alle Mühe, die Menschen im Freistaat zu halten. Er findet es schade, dass Leute zum Arbeiten in andere Bundesländer fahren und hat sich deshalb etwas ganz Besonderes ausgedacht, um sie wieder zurück zu holen:

Er stellt sich auf Autobahnrastplätze und bietet Eierschecke an.

Wenn die Staatsregierung zu Eierschecke greift, muss von diesem besonderen Backwerk eine magische Kraft ausgehen, die die sächsischen Bedingungen, die zur Pendel-Entscheidung führten, vergessen macht. Was genau ist in dieser magischen Eierschecke? Könnte man diese Eierschecke auf für den Kampf gegen den Extremismus, für Erneuerbare Energien oder gar der Rettung sozialer und kultureller Einrichtungen einsetzen? Und was hat es mit dem ominösen Radiointerview von Minister Morlok beim Sender MDR info auf sich? Würde er nach BaWü zurückgehen, wenn ihm auf einem dortigen Rastplatz eine traditionelle BaWü-Laugenbrezel angeboten würde?!

Das fragten die sächsischen Abgeordneten der LINKEN, Freya-Maria Klinger und Enrico Stange jetzt mit 3 Kleinen Anfragen nach:

1. Sächsisches Backwerk als Werbemittel – Kosten für den Freistaat

2. Aktion “Eierschecke für Pendlerinnen und Pendler” – Bilanz der Fachkräfteeinwerbung des Staatsministers Sven Morlok

3. Radiointerview auf MDR Info zu der Aktion “Eierschecke für Pendlerinnen und Pendler” des Staatsministers Sven Morlok

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Ein Bericht über die Vorgänge um die HTWK-Rektorin auf dielinke-westsachsen.de

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Aber was viel interessanter ist:

Auf getdigital.de gibt´s einen elektronischen Schmetterling im Einweckglas. Neben dem USB-Webcam-Raketenwerfer, dem USB-Aquarium und dem schwebenden Globus, gehört der Schmetterling auf jeden Fall zu meinen Favoriten.

Ach ja… Übrigens: Völkerrecht war ja noch nie eine Stärke der Amis!

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Das schamlose Hickhack um die Ernennung von Frau Dr. Lieckfeldt zur Rektorin der Leipziger HTWK geht in die nächste Runde: Das SMWK und dem voran die Staatsministerin von Schorlemer halten eifrig am NEIN! zu Dr. Lieckfeldt fest. Die dummdreiste Diskriminierung kommentieren wir als StuRa so:

Stura-Hopo: „Extremismusklausel für Ministerposten notwendig“

Das weitere Festhalten von Sachsens Wissenschaftsministerin von Schorlemer an der Absage an die gewählte Rektorin der Hchschule für Technik, Wirtschaft und Kultur (HTWK), Prof. Dr. Lieckfeldt, versetzt den dortigen Studentenrat (Stura) in Aufruhr. Im Raum steht dabei immer noch die Frage, wie es zu der Entscheidung seitens des SMWK gekommen ist.

“Wir betrachten die erneute Absage weiterhin als menschenfeindliche Diskriminierung und eindeutige Kampfansage. Frau von Schorlemer mustert sich damit zur Beauftragten für den Rückbau der Freiheit von Forschung und Lehre“, so der Stura-Referent für Hochschulpolitik, René Jalaß, „wenn Prof. Lieckfeldt ihr Krebsleiden überwunden hat und sich selbst in der Lage sieht, das Amt für 5 Jahre auszuüben, ist das zu respektieren. Wenn sie jedoch vom zuständigen Gremium demokratisch gewählt wurde, dann ist dieser Entscheidung auch unbedingt Folge zu leisten. Ich frage mich ernsthaft, ob Frau Ministerin nicht vom Boden der Demokratie abhebt?“

Nach den Äußerungen des Leipziger Verwaltungsrechtsprofessors, Jochen Rozek, reiche ein bloßer Verdacht auf eine mögliche Wiedererkrankung nicht aus, die Ernennung zur Rektorin zu verneinen. Alternativ wäre die Begleitung des Rektorenamts auch im Angestelltenverhältnis möglich.

Jalaß weiter: „Auch wenn Professor Rozek die Möglichkeit einer alternativen Ernennung im Angestelltenverhältnis Chancen einräumt, möchte ich festhalten, dass dies dennoch eine Diskriminierung darstellen würde. Ich sehe weiterhin keinen erkennbaren Grund, der einer rechtlichen Überprüfung standhält und Frau Lieckfeldt als Rektorin verhindern kann. Das Amt würde sie als Wahlbeamtin begleiten, ähnlich einer Bürgermeisterin oder einer Landrätin. Will uns Frau Ministerin etwa erklären, dass die Wahl eines Bürgermeisters nicht möglich sei, wenn die Kandidaten eine Krebsvergangenheit haben?

Vielmehr frage ich mich, ob nicht eine Ausweitung der viel diskutierten Extremismusklausel auf Ministerposten angebracht ist? Sollte das SMWK und allen voran die Ministerin die osterliche Ruhe nicht zur Besinnung bringen und sie vom jetzigen Standpunkt abrücken lassen, müssen wir unsere Haltung womöglich mit weiterführenden Maßnahmen verdeutlichen.“

Wir werden nicht ruhig zuschauen, wie eine demokratisch gewählte Rektorin vom SMWK verheizt werden soll. Wir werden nicht ruhig zuschauen, wenn fadenscheinige Gründe für eine bodenlose Diskriminierung aufgrund einer Krankheit ins Feld geführt werden.

Wir werden laut sein!

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Die frischgewählte Rektorin der HTWK Leipzig, Frau Prof. Dr. Lieckfeldt, soll nun nicht in ihr Amt eingeführt werden. Das SMWK begründete dies mit “beamtenrechtlichen” Problemen, die laut Lieckfeldt auf ihrer “überwundenen Krebserkrankung” beruhen. Natürlich ist das völliger Bullshit, grandios intransparent und akut diskriminierend! Wir konnten das als StuRa natürlich nicht auf sich beruhen lassen und haben reagiert. Im Übrigen als einziges offizielles Organ der HTWK, wofür uns Frau Dr. Lieckfeldt mittlerweile ihren Dank aussprach. Diesen Beitrag weiterlesen »

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Ich könnte ja die ganze Woche Werbung schalten, aber ich gelobe, dass ich nach dieser hier erstmal wieder aufhöre. Aber nur, wenn mir nichts weiter interessantes über den Weg läuft. Diesmal trifft´s die Seite www.stadtpromi.de, die von der Kleinstadtgoere betrieben wird. Da sollen wir alle mal irgendwann Tickets und so Zeuch gewinnen dürfen. Zur Zeit ist es eher still, um die facebook-Präsenz, aber ich drücke ihr natürlich die Daumen, dass das Projekt super anläuft…

Am Besten schaut Ihr mal auf den o.g. facebook-Ableger von stadtpromi.de und drückt auf “Gefällt mir”, unterstützt somit das Projekt und sorgt für den nötigen Motivationsschub.

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Heute gibt´s mal eine Bandvorstellung allererster Güte. Die Rede ist von “Hematom”. Eine aufstrebende Band aus Leipzig und Umgebung. Aber hört selbst:

Hematom – Thomas

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Diese Woche hätte entspannend sein können… Aber der Blick in den Kalender wirkt ernüchternd! Osterwochenende: ich komme! Hamburg: wir kommen!!!

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